Impressum Service

Wenn man eine öffentliche Webseite betreibt und seine Dienstleistungen innerhalb Deutschlands anbietet, ist man gesetzlich zur Preisgabe gewisser Informationen verpflichtet. Wenn die Webseite zudem aus einem gewerblichen Grund betrieben wird, sind diese Kennzeichnungspflichten sehr weitgehend.

Die Impressumspflichten wurden in den letzten Jahren mehrfach modifiziert und dies nicht nur auf Betreiben des deutschen Gesetzgebers, sondern auch durch die europäische Union, und zwar in Form von EU-Richtlinien, welche umgesetzt werden müssen. Das aktuelle Telemediengesetz (TMG) gilt seit dem 01.03.2007.

Um ein Bußgeld und vor allem kostspielige Abmahnungen kombiniert mit einer strafbewehrten Unterlassungserklärung zu vermeiden, sollten diese Pflichtangaben auch peinlichst genau eingehalten werden. Diese Pflicht erstreckt sich aber nicht nur auf den Betreiber, sondern eben auch auf den Eigentümer der Seite (LG Berlin vom 17.09.2002, Az.: 103 O 102/02) und zum Teil auch auf den Admin-C. Neben den Pflichten des TMG gibt es weitere gesetzliche Vorschriften, die zusätzliche Angaben verlangen.

Impressum-Service
Gerade für SexdienstleisterInnen ist die Impressumpflicht natürlich ein Problem, da die meisten ihre Realdaten wie vollständiger Name und Adresse aus Sicherheitsgründen  nicht öffentlich preisgeben möchten.
Für diesen Fall bieten wir einen Impressum-Service, damit du weiterhin diskret arbeiten kannst und dir keine Sorgen machen musst, das jemand von deiner Tätigkeit erfährt. Erhalte durch uns unkompliziert ein seriöses deutsches Impressum. Wenn du Fragen dazu hast und/oder diesen Service in Anspruch nehmen möchtest, wende dich bitte an uns!

Gerade für SexdienstleisterInnen ist die Impressumpflicht natürlich ein Problem, da die meisten ihre Realdaten wie vollständiger Name und Adresse aus Sicherheitsgründen nicht öffentlich preisgeben möchten.
Für diesen Fall bieten wir einen Impressum-Service, damit du weiterhin diskret arbeiten kannst und dir keine Sorgen machen musst, das jemand von deiner Tätigkeit erfährt. Wenn du Fragen dazu hast und/oder diesen Service in Anspruch nehmen möchtest, wende dich bitte an uns!

1. Geltungsbereich laut §5 TMG

Die Impressumspflicht besteht vollkommen unabhängig davon, wo die jeweilige Website gehostet wird und welche Domainendung sie aufweist. Eine Website, die sich beispielsweise auf einem Server in den U.S.A. befindet und deren Domain eine .com Endung aufweist, unterliegt dennoch den Regelungen des TMG, wenn sie von einer Person oder Firma mit Sitz in Deutschland betrieben wird oder sich an deutsche Internetnutzer richtet (Problem der Verfolgbarkeit). Zusätzlich können natürlich noch weitergehende Angaben andere Länder berücksichtigt werden müssen, da Deutschland aber wohl die komplexesten Pflichten bezüglich eines Impressum aufweist, ist dies eher unwahrscheinlich.

2. Unterliegst du der Kennzeichnungspflicht?

Ja, denn wenn du (sexuelle) Dienstleistungen gegen Entgeld im Internet bewirbst, bist du verpflichtet ein entsprechendes Impressum auf deiner Webseite leicht auffindbar zu führen.

Verdient man mit der Webseite direkt (z.B. Onlineshop, Community, die für Premiumdienste Geld verlangt, Bannerwerbung, etc.) oder auch indirekt (Webseite als PR) oder wird dieses zumindest beabsichtigt, so unterliegen Sie der vollen Kennzeichnungspflicht.

Von der Kennzeichnungspflicht vollständig ausgenommen sind Webseiten, die ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken dienen. Da Webseiten aber meist an die Allgemeinheit gerichtet sind und ohne Schutzvorrichtung auch von jedermann besucht werden können, ist dieser Fall eine absolute Seltenheit. Etwas häufiger dürfte es Betreiber einer privaten Webseite geben. Dies ist der Fall, wenn mit der Webseite eben kein Geld verdient wird. Eine Verlinkung kommerzieller Seiten oder die Nutzung eines werbefinanzierten Gästebuchs (Gästebuch wird von einem Unternehmen gestellt, welches dort Werbung schaltet und das Unternehmen und nicht der Webseitenbetreiber erhält die Werbeeinnahmen) wird jedoch überwiegend noch nicht als gewerbliches Auftreten gewertet. In dem letztgenannten Fall unterliegt der Betreiber aber dem Rundfunkstaatsvertrag, welcher als Pflichtangaben den Namen und die Anschrift bzw. bei juristischen Personen auch den Namen und die Anschrift des Vertretungsberechtigten verlangt.

3. Deine Pflichten nach § 5 TMG

Den vollständigen Gesetztestext dazu kannst du hier nachlesen.